Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Lieferung von Software und damit verbundenen Dienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand — Softwarelizenz
Der Anbieter räumt dem Kunden eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software {Koppl} ein. Die Software wird als Einmallizenz für den Betrieb auf kundeneigener Hardware (z.B. Raspberry Pi) bereitgestellt. Eine Nutzung in einer Cloud-Umgebung oder auf Servern Dritter bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
3. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Lizenzgebühr ist bei Vertragsabschluss fällig. Das optionale Wartungsabonnement ist monatlich im Voraus zu entrichten. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen.
Hardwarekomponenten (z.B. Raspberry Pi), Installationsleistungen und individuelle Anpassungen sind nicht im Softwarepreis enthalten und werden separat angeboten und berechnet.
4. Wartungsabonnement
Das Wartungsabonnement umfasst die Bereitstellung von Software-Updates sowie E-Mail-Support im Rahmen der vereinbarten Reaktionszeiten. Das Abonnement verlängert sich automatisch um einen Monat, sofern es nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt wird. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder Verfügbarkeitszeiten wird durch das Abonnement nicht begründet.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für den ordnungsgemäßen Betrieb der Hardware und der Netzwerkinfrastruktur verantwortlich. Die Einhaltung arbeitsrechtlicher und datenschutzrechtlicher Vorschriften (insbesondere BAG-Urteil zur Arbeitszeiterfassung und DSGVO) obliegt ausschließlich dem Kunden. Der Anbieter stellt lediglich ein technisches Werkzeug zur Verfügung.
6. Haftungsbeschrankung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Erfüllung gesetzlicher Arbeitszeiterfassungspflichten durch den Kunden.
7. Datenschutz
Da die Software lokal beim Kunden betrieben wird, verarbeitet der Anbieter keine Mitarbeiterdaten des Kunden. Der Kunde ist Verantwortlicher im Sinne der DSGVO für alle durch die Software verarbeiteten personenbezogenen Daten. Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand fur alle Streitigkeiten ist [Stadt des Anbieters], sofern der Kunde Kaufmann ist.
9. Schlussbedingungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Stand: [Datum]